Patentrechtsschutz - Gegenstand der Patentrechtsschutzversicherung

Patentrechtsschutz - Gegenstand der Patentrechtsschutzversicherung

Der Versicherungsschutz bezieht sich auf die gerichtliche Wahrnehmung der rechtlichen Interessen auf den Gebieten
Patentrecht,
Urheberrecht,
Markenrecht,
Geschmacksmusterrecht und
Gebrauchsmusterrecht.

Beispiel
Ein Kleinunternehmen hat sich als Erfinder von solarbetriebenen Elektrogeräten einen Namen gemacht. Er muss feststellen, dass ein Hersteller von Fahrrädern sein Patent ohne seine Einwilligung für den Antrieb von Fahrrädern nutzt. Versichert ist die Geltendmachung und die Abwehr von
Schadenersatzansprüchen,
Unterlassungsansprüchen und
Auskunftserteilungsansprüchen.

Die Absicherung der Rechtsschutzversicherung bezieht sich nicht nur auf zukünftige, sondern auch auf bereits bestehende Patent- und Markenrechte. Sobald ein neues Geschmacksmuster angemeldet wird, ist dieses automatisch in den Versicherungsschutz eingeschlossen.