Rechtsschutzversicherung - Leistungsumfang

Rechtsschutzversicherung - Leistungsumfang

Der VN verschafft sich mit dem Abschluss der Rechtsschutzversicherung einen Anspruch gegenüber dem Versicherer, wonach dieser bestimmte Kosten, die beim VN im Zuge der Rechtsverfolgung anfallen, übernehmen muss.

Dieser Befreiungs- bzw. Zahlungsanspruch wird fällig, sobald der VN nachweist, dass er eine Zahlung zu erbringen oder die entsprechende Verpflichtung bereits erfüllt hat. In der Regel zahlt die Rechtsschutzversicherung die Kosten unmittelbar an die Kostengläubiger und befreit insoweit den VN von seiner Kostenschuld.

Gegenüber einem vorsteuerabzugsberechtigten VN ist der Rechtsschutzversicherer nur zum Ersatz der Kosten ohne Mehrwertsteuer verpflichtet. Es besteht also kein Freistellungsanspruch in Höhe des Mehrwertsteuerbetrages.

Kosten, die der VN anlässlich der Wahrnehmung seiner rechtlichen Interessen selbst aufwendet (sog. Parteikosten), sind nur dann versichert, wenn sie ausnahmsweise positiv im Leistungskatalog aufgeführt sind (z.B. Reisekosten zu einem ausländischen Gericht).

Gemäß § 5 ARB erbringt und vermittelt der Versicherer Dienstleistungen zur Wahrnehmung rechtlicher Interessen und übernimmt die dort im Einzelnen aufgeführten Kostenpositionen.

Hier finden Sie eine Übersichert der Leistungen und Kosten, welche durch die Rechtsschutzversicherung übernommen werden.
Gerichtskosten
Kautionskosten
Kosten des Gegners
Kosten für technische Sachverständige
Rechtsanwaltskosten
Reisekosten
Schiedsverfahrenskosten
Übersetzungskosten
Verwaltungsbehördliche Kosten

Seite zurück

Hauptübersicht unseres Rechtsschutzversicherung Lexikon